Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Schmidt Infosystems

Allgemeines, Zustandekommen des Vertrages

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Online-Shop sind Bestandteil aller über den Richard Schmidt Infosystems Online-Shop zwischen einem privaten Verbraucher (im Folgenden "Kunde") und Richard Schmidt Infosystems (im Folgenden "Infosystems") geschlossenen Kaufverträge.

    Sofern Bestellungen für Lieferungen außerhalb Deutschlands erfolgen, wird Infosystems im Einzelfall prüfen, ob die Bestellung angenommen wird. Der Kunde wird über die Entscheidung von Infosystems kurzfristig informiert.

  2. Die Darstellung von Produkten im Internet ist kein Angebot von Infosystems zum Abschluss eines Vertrages, sondern dient nur der Information des Kunden.

    Durch die Abgabe einer Bestellung gibt der Kunde gegenüber Infosystems ein Angebot zum Abschuss eines Kaufvertrages ab.

    Der Kunde erhält von Infosystems daraufhin per E-Mail entweder eine Bestätigung der Bestellung oder eine Meldung darüber, dass bestellte Produkte insgesamt oder zum Teil nicht verfügbar sind oder Infosystems eine Bestellung für Lieferungen außerhalb Deutschlands ablehnt.

    Eine von Infosystems versandte Bestätigung der Bestellung ist keine Annahme des Angebotes des Kunden. Sie soll den Kunden vielmehr nur darüber informieren, dass die Bestellung eingegangen ist.

    Sofern keines der bestellten Produkte verfügbar ist oder Infosystems eine Bestellung für Lieferungen außerhalb Deutschlands ablehnt, kommt kein Vertrag zu Stande. Sind von mehreren bestellten Produkten nicht alle verfügbar, kommt unter den Voraussetzungen der Ziff. I. 3 ein Vertrag über die verfügbare Teilmenge zu Stande, sofern dies für den Kunden zumutbar ist.

  3. Ein Vertrag mit Infosystems kommt erst dadurch zu Stande, dass Infosystems das Angebot des Kunden durch die Versendung der Produkte an die vom Kunden angegebene Lieferadresse annimmt.

II. Preise und Zahlung

  1. Die Preise von Infosystems sind Netto-Preise und werden in Euro angegeben.

  2. Bei Lieferungen in Länder, in denen der Euro nicht offizielles Zahlungsmittel ist, werden die Preise sowie die weiteren Kosten durch das vom Kunden beauftragte Kreditkartenunternehmen in die jeweilige Landeswährung umgerechnet.

  3. Für Lieferungen innerhalb Deutschlands kommen zu den Preisen Versandkosten hinzu. Die Höhe dieser Kosten können Sie unter Versandkosten einsehen.

    Bei Lieferungen in Länder außerhalb Deutschlands kommen zu den Preisen Versandkosten in der uns angefallenen Höhe dazu.

    Zusätzlich zu den genannten Preisen und Versandkosten hat der Kunde die jeweils für die Ausfuhr aus Deutschland und die Einfuhr in das jeweilige Land anfallenden Steuern, Gebühren, Zölle und sonstigen Abgaben (gleich welcher Art) zu tragen. Für die Ermittlung der Höhe derartiger Steuern, Gebühren, Zölle und sonstiger Abgaben ist ebenfalls ausschließlich der Kunde verantwortlich.

  4. Es werden nur die im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigten Zahlungsarten akzeptiert. Der Kunde kann zwischen den angezeigten Zahlungsarten frei wählen. Abhängig von der gewählten Zahlungsart oder dem Lieferland können verschiedene Höchstbeträge gelten. Bitte diese Kosten bei uns erfragen.

    Für die Zahlung per Nachnahme fällt für Lieferungen innerhalb Deutschlands für alle Kunden eine zusätzliche Gebühr von EUR 2,00 pro Zustellung an. Für Lieferungen außerhalb Deutschlands ist eine Zahlung per Nachnahme nicht möglich.

  5. Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig. Kommt der Kunde in Verzug, ist Infosystems berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % zu verlangen. Das Recht von Infosystems, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.

  6. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Infosystems anerkannt sind.

  7. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur berechtigt, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag beruht.

III. Widerrufsbelehrung (Nur für Privatkunden)

  1. Widerrufsrecht

    Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer gesonderten Belehrung über das Widerrufsrecht in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

    Schmidt Infosystems
    Tauberstr. 11
    90449 Nürnberg
    Deutschland



  1. Widerrufsfolgen

    Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde Infosystems insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.

    Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

    Paketversandfähige Waren sind zurückzusenden. Die Kosten für die Rücksendung gehen zu Lasten des Käufers.

    Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muß der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.

    Ende der Widerrufsbelehrung

IV. Lieferbedingungen

  1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Sie erfolgt auf Gefahr von Infosystems.

  2. Infosystems ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

  3. Angaben von Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn es wurde ausnahmsweise ein Liefertermin verbindlich zugesagt. Ist die Nichteinhaltung der Lieferfrist auf höhere Gewalt, auf Arbeitskämpfe oder auf sonstige Ereignisse, die außerhalb des Einflussbereiches von Infosystems liegen, zurückzuführen, verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Infosystems wird dem Kunden den Beginn und das Ende derartiger Umstände baldmöglichst mitteilen. Etwaige gesetzliche Rechte des Käufers bleiben unberührt.

  4. Die Art der Beförderung, das Versandmittel, der Transportweg sowie Art und Umfang der benötigten Schutzmittel und die Auswahl des Spediteurs oder Frachtführers und die Verpackung sind vorbehaltlich anderslautender Vereinbarung der Auswahl von Infosystems überlassen. Diese geschieht nach dem pflichtgemäßen Ermessen von Infosystems unter Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt. Infosystems behält sich vor, die Sendung auf eigene Kosten gegen Diebstahl, Bruch, Transport-, Feuer- und Wasserschäden sowie sonstige versicherbare Risiken zu versichern.

V. Eigentumsvorbehalt

  1. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleibt das gelieferte Produkt im Eigentum von Infosystems.

  2. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises ist der Kunde nicht berechtigt, das Produkt an Dritte zu veräußern oder sonstige Maßnahmen zu ergreifen, die das Eigentum von Infosystems gefährden könnten. Der Kunde tritt bereits jetzt alle Ansprüche gegen den Erwerber aus einer Veräußerung des Produkts an Infosystems ab. Infosystems nimmt die Abtretung an.

VI. Ansprüche bei mangelhafter Leistung

Weist das gelieferte Produkt bei der Übergabe an den Kunden einen Mangel auf, hat der Kunde folgende Rechte:

  1. Im Falle eines Mangels des Produkts ist Infosystems nach Wahl des Kunden zur Nacherfüllung durch Mängelbeseitigung oder durch Ersatzlieferung berechtigt. Die zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen werden von Infosystems getragen. Ist die von dem Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unmöglich oder mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden, ist Infosystems berechtigt, diese Art der Nacherfüllung zu verweigern. In diesem Fall ist der Kunde berechtigt, die andere Art der Nacherfüllung zu fordern. Sollte auch diese unmöglich oder mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden sein, entfällt das Recht des Kunden auf Nacherfüllung.

  2. Ansprüche des Bestellers wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind ausgeschlossen.

  3. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Ablieferung des Produkts beim Kunden für Privatkunden.

  4. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Ablieferung des Produkts beim Kunden für gewerbliche Kunden.

VII. Haftung

  1. Sofern der Wohnsitz des Kunden innerhalb der Europäischen Union ist und/oder eine Lieferung der Ware an eine Adresse innerhalb der Europäischen Union erfolgt, gilt folgende Haftungsbeschränkung:

    1. Infosystems haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, bei Mängeln, die von Infosystems arglistig verschwiegen wurden, oder bei der Abgabe einer Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie. Infosystems haftet ebenfalls unbeschränkt im Rahmen der Produkthaftung sowie im Rahmen anderer zwingender Haftungsvorschriften.

    2. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Infosystems auch bei einfacher Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vernünftigerweise bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, bei deren Verletzung der Vertragszweck gefährdet wird, weil dem Kunden dadurch Rechte genommen oder solche Rechte beschränkt werden, die dem Kunden von Infosystems nach dem Vertragsinhalt und Vertragszweck gerade zu gewähren sind.

    3. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche, insbesondere wegen Vermögensschäden des Kunden, sind ausgeschlossen.

    4. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen dieser Ziffer VII. 1. gelten auch für Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Infosystems.

  2. Sofern der Wohnsitz des Kunden außerhalb der Europäischen Union ist und keine Lieferung der Ware an eine Adresse innerhalb der Europäischen Union erfolgt, gilt folgende Haftungsbeschränkung:

    1. Die Haftung von Infosystems ist ausgeschlossen, sofern kein Vorsatz vorliegt und/oder die Haftung von Infosystems nach dem Land des Landes, in dem der Kunde seinen Wohnsitz hat, zwingend ist.

    2. In jedem Fall ist die Haftung von Infosystems auf den bei Vertragschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt.

    3. Der vorhersehbare, vertragstypische Schaden übersteigt den Auftragswert (einschließlich Versandkosten, Steuern, Gebühren, Zöllen und sonstigen Abgaben (gleich welcher Art)) nicht.

    4. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche, insbesondere wegen Vermögensschäden des Kunden, sind ausgeschlossen.

    5. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen dieser Ziffer VII. 2. gelten auch für Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Infosystems.



  3. Softwarenutzung
    (1) Mit der Lieferung unserer Software erhält der Kunde ein nicht übertragbares und zeitlich nicht begrenztes Nutzungsrecht auf einem bestimmten bzw. im Einzelfall festzulegenden Software-Produkt. Wir bleiben Inhaberin des Urheberrechts sowie aller anderen gewerblichen Schutzrechten. Das Recht Vervielfältigungen anzufertigen, ist nur zum Zwecke der Datensicherung gegeben. Copyright-Vermerke dürfen nicht entfernt werden. Die Weitergabe an Dritte bedarf unserer Zustimmung. Bei Überlassung von Software zum Zwecke der Weiterveräußerung ist die Anerkennung dieser Bedingungen durch den Dritten sicherzustellen. Veränderungen sind nicht gestattet. Bei Verstoß gegen diese Bedingungen hat der Besteller eine Vertragsstrafe in Höhe des 10-fachen des Auftragswertes zu entrichten. Diese Vertragsstrafe ist auf einen eventuellen Schadenersatzanspruch nicht anzurechnen. Die Software und die dazugehörige Dokumentation ist auf Verlangen unverzüglich zurückzugeben.
    (2) Vorstehende Bestimmungen gelten nicht für eine ausschließlich kundenspezifisch, auf der Grundlage eines vom Kunden beigestellten Pflichtenheftes entwickelte Software. Mit der vollständigen Zahlung des Kaufpreises für das kundenspezifische Anwendungsprogramm überträgt Richard Schmidt INFOSYSTEMS dem Kunden hieran das ausschließliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrecht, ohne dass dem Kunden an den einzelnen, der kundenspezifischen Anpassung zugrunde liegenden Standard-Softwaremodulen irgendwelche Rechte, gleich welcher Art, zustehen. Wir bleiben ungeachtet dieser Bestimmungen berechtigt, gleichartige, sich aufgrund anderer Aufgabenstellungen sonstiger Kunden ergebende kundenspezifische Softwarelösungen zu erstellen und anzubieten. Uns verbleibt in jedem Fall ein einfaches Nutzungsrecht an der kundenspezifischen Lösung zu innerbetrieblichen Zwecken.

VIII. Datenschutz

Infosystems erhebt und speichert Kundendaten ausschließlich für die Abwicklung der Bestellung und der Lieferung der Produkte. Die Kundendaten werden zur Führung einer Kundendatenbank von Infosystems solange gespeichert, bis die Gewährleistungsfrist für die letzte der von dem Kunden bestellten und von Infosystems gelieferten Produkte abgelaufen ist. Eine Weitergabe dieser Kundendaten an Dritte oder eine Nutzung zu anderen Zwecken als dieser Ziff. VIII erfolgt nicht.


IX. Anwendbares Recht

Für die Rechtsbeziehungen zwischen Infosystems und einem Kunden gilt deutsches Recht, wenn der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat.

Für die Rechtsbeziehungen zwischen Infosystems und einem Kunden gilt das Recht des Landes, in dem der Kunde seinen Aufenthalt hat, wenn dieser nicht in Deutschland, aber in einem anderen Land der Europäischen Union ist.

Für die Rechtsbeziehungen zwischen Infosystems und einem Kunden gilt deutsches Recht, wenn der Kunden seinen gewöhnlichen Aufenthalt außerhalb der Europäischen Union hat. Zu Gunsten des Kunden gelten in diesem Fall die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften der Rechtsordnung, in der der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.